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Aachen, 07. Dezember 2018

Gefährdete Menschenrechte

70 Jahre nach Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

(Aachen, 07. Dezember 2018) Zum 70. Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte betont MISEREOR deren große Bedeutung und Aktualität für seine Aufgaben weltweit. "Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist für unsere Arbeit Richtschnur und Bezugspunkt. Gleichzeitig stehen wir aktuell immer stärker für den Schutz der Menschenrechte ein. Sie erleben derzeit eine fundamentale Krise, die sowohl die menschenrechtliche Infrastruktur als auch ihre Grundlagen selbst betrifft", erklärt MISEREOR-Hauptgeschäftsführer Pirmin Spiegel.

"Für MISEREOR sind Achtung und Schutz aller Menschenrechte eine zentrale Voraussetzung für die Entwicklung des ganzen Menschen und aller Menschen und es erfüllt uns mit tiefer Sorge, dass Menschenrechte heute fundamental gefährdet sind. Die Krise multilateraler Kooperation und internationaler Menschrechtspolitik schlägt auf die Menschenrechte durch", so Spiegel. Der CIVICUS-Monitor belege diesen Trend eindrücklich: 2017 lebten nur zwei Prozent der Weltbevölkerung in uneingeschränkter gesellschaftlicher Freiheit. "Die massive Einschränkung  bürgerlich-politischer wie auch wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte beeinträchtigt und bedroht auch unmittelbar die Arbeit vieler Partnerorganisationen von MISEREOR."

Zivilgesellschaft im Kreuzfeuer von Regierungen

Weltweit zunehmende Tendenzen von Nationalismus und Populismus hätten Einschränkungen und Bedrohungen für zivilgesellschaftliches und kirchliches Engagement zur Folge. Die Arbeit internationaler Organisationen, Mechanismen zum Schutz von Menschenrechten und die Partizipation der Zivilgesellschaft seien populistischen und autoritären Regimen oft ein Dorn im Auge. "MISEREOR-Partner aus aller Welt berichten immer häufiger davon, wie sie als anti-national und entwicklungsfeindlich diffamiert werden, wenn sie sich für die Rechte von Menschen einsetzen, deren Lebensgrundlagen zum Beispiel von Staudamm-, Plantagen-oder Bergbauprojekten bedroht sind. Unsere Partnerorganisationen leiden unter willkürlichen Anklagen und Verhaftungen, Einschüchterungsversuchen bis hin zu Morddrohungen", berichtet Spiegel. Immer wieder komme es auch zur Ermordung von Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, die sich trotz Drohungen nicht davon abhalten ließen, für die Einhaltung der Menschenrechte zu kämpfen.

Arme leiden besonders unter Menschenrechtsverletzungen

Es sind vor allem Arme, Minderheiten und indigene Bevölkerungsgruppen, die unter langjährigen massiven Menschenrechtsverletzungen leiden. "So schmerzt mich die aktuelle Lage in Brasilien. Die indigene Bevölkerung ist nach der Wahl von Präsident Jair Bolsonaro schweren Bedrohungen ausgesetzt. Die MISEREOR-Partnerorganisation CIMI (Conselho Indigenista Missionário), die sich für die Belange der indigenen Bevölkerung einsetzt, erhielt Drohbriefe. Indigene im Bundesstaat Mato Grosso do Sul wurden noch am Wahlabend bedroht und verletzt. Die Missachtung der Menschenrechte von indigenen Volksgruppen in Brasilien hat in den letzten Jahren stark zugenommen", so Spiegel.

Auch in mittelamerikanischen Staaten wie Honduras, Guatemala und El Salvador seien schwere Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung. Es herrsche vielerorts extreme Gewalt und eine mangelhafte Ernährung und Versorgung der Menschen. Ein würdevolles und sicheres Leben sei vielen nicht möglich, so dass Menschen schon seit einigen Jahren, zuletzt unter den Augen der Weltöffentlichkeit in großen Gruppen ihre Länder auf der Suche nach Zukunftsperspektiven und Sicherheit verließen.

Andernorts auf der Welt wie z.B. in den Philippinen sei eine Regierung unter einem Präsidenten an der Macht, die vor den Augen der Weltöffentlichkeit Mord rechtfertige und mit ihrer Politik unterstütze. Allein in den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit verloren 20.000  Menschen ihr Leben, ein großer  Teil durch staatliche icherheitskräfte.

"Zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte fordern wir die Weltgemeinschaft, die einzelnen Regierungen, staatliche und nicht staatliche Akteure auf, sich mit aller Kraft für die Achtung und den Schutz der Menschenrechte einzusetzen. Nur wenn der Handlungsspielraum für zivilgesellschaftliche Organisationen vor Ort erhalten bleibt und sie sich ohne Gefahr für Leib und Leben für die Rechte von Menschen einsetzen können, lassen sich Armut und Ungerechtigkeit nachhaltig überwinden. Die Menschenrechte nehmen Maß an der Würde, Gleichberechtigung und Freiheit der Menschen", so Spiegel.

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